der Taxpeer GmbH für Learnpeer
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der Taxpeer GmbH (nachfolgend "GmbH" genannt) und ihren Nutzer*innen über die Learnpeer-Plattform abgeschlossen werden. Sie regeln die Nutzung der von der GmbH angebotenen Leistungen zur automatischen Erstellung interaktiver Wissenskarten und KI-gestützter Lernerfahrungen aus Lernmaterialien und Forschungsarbeiten.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer*innen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.1 Die GmbH betreibt eine Plattform unter der Marke "Learnpeer" zur automatischen Umwandlung von Lernmaterialien (PDF-, DOCX-, TXT-, PPTX-Dateien, arXiv-Links, DOI-Referenzen) in interaktive Wissenskarten und KI-gestützte Lerninhalte. Die Plattform ist über die Website Learnpeer.de erreichbar.
2.2 Die GmbH bietet verschiedene Nutzungsmodelle an, darunter kostenlose Testversionen sowie kostenpflichtige Abonnements oder Einmalkäufe. Der jeweilige Leistungsumfang wird transparent auf der Plattform dargestellt.
2.3 Nutzer*innen können Lernmaterialien hochladen oder verlinken und erhalten automatisch generierte Lerninhalte in Form eines interaktiven Wissensgraphen und eines KI-Tutor-Chats. Diese Inhalte werden durch Künstliche Intelligenz erstellt und präsentieren das Material als navigierbare Wissenskarte mit dialogbasierten Erklärungen. Nutzer*innen können zwischen verschiedenen Tiefenformaten wählen (z. B. eine kurze Übersicht oder einen vertiefenden Deep Dive).
2.4 Die generierten Lerninhalte können über die Plattform abgerufen oder exportiert werden, sofern dies im gewählten Nutzungsmodell enthalten ist.
3.1 Die auf der Plattform generierten Lerninhalte werden durch Künstliche Intelligenz (KI) erstellt. Die GmbH bemüht sich um hochwertige und sachlich korrekte Lerninhalte. Es kann jedoch keine Garantie für die absolute Richtigkeit, Vollständigkeit oder wissenschaftliche Präzision der KI-generierten Inhalte gegeben werden.
3.2 Die Lerninhalte dienen der Vereinfachung des Wissenstransfers und der schnellen Übersicht über das Ausgangsmaterial. Sie ersetzen nicht das Studium der Originaldokumente und stellen keine professionelle Beratung dar.
3.3 Die interaktive Q&A-Funktion ermöglicht es Nutzer*innen, beim Lernen Fragen zum Inhalt zu stellen. Die Antworten werden ebenfalls durch KI generiert. Die GmbH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit dieser Antworten. Die gesetzlichen Vorschriften des § 309 Nr. 7b BGB bleiben unberührt.
3.4 Nutzer*innen sind verpflichtet, bei der Nutzung der Q&A-Funktion ausschließlich angemessene, sachbezogene Inhalte einzugeben. Die Eingabe von beleidigenden, diskriminierenden, gewaltverherrlichenden, pornografischen, rechtswidrigen oder anderweitig unangemessenen Inhalten ist strengstens untersagt. Nutzer*innen tragen die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingereichten Inhalte. Die GmbH übernimmt keinerlei Haftung für durch Nutzer*innen eingegebene Inhalte sowie für daraus resultierende Folgen oder Schäden. Die GmbH behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Verpflichtung den Zugang zur Plattform vorübergehend oder dauerhaft zu sperren und rechtliche Schritte einzuleiten.
4.1 Die Nutzung der Plattform setzt in der Regel eine Registrierung voraus. Nutzer*innen sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
4.2 Mit der Registrierung und dem Hochladen eines Dokuments oder der Auswahl einer kostenpflichtigen Leistung geben Nutzer*innen ein bindendes Angebot zum Vertragsschluss ab.
4.3 Bei kostenpflichtigen Leistungen kommt der Vertrag durch Bestätigung der Bestellung und Weiterleitung zum Zahlungsdienstleister zustande. Nach erfolgreicher Zahlung erhalten Nutzer*innen eine Bestätigungs-E-Mail und Zugang zu den gebuchten Leistungen.
4.4 Die GmbH behält sich vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei begründetem Verdacht auf Missbrauch oder Verstöße gegen diese AGB.
5.1 Bei Abonnement-Modellen wird der Vertrag für den gewählten Zeitraum (z. B. monatlich oder jährlich) abgeschlossen und verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.
5.2 Ein Abonnement kann jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage vor Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums. Die Kündigung muss in Textform erfolgen (z. B. per E-Mail an support@taxpeer.de).
5.3 Bei Einmalkäufen oder Einmalzahlungen ist keine Kündigung erforderlich. Der Zugang zu den erworbenen Inhalten bleibt für den angegebenen Zeitraum bestehen.
5.4 Die GmbH ist berechtigt, außerordentlich mit einer Frist von zwei Wochen in Textform zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei Zahlungsverzug, Verstoß gegen diese AGB oder missbräuchlicher Nutzung der Plattform vor.
6.1 Nutzer*innen sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Das Teilen von Zugangsdaten oder Konten (Account Sharing) ist untersagt.
6.2 Die generierten Lerninhalte dürfen nur für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Weitergabe, öffentliche Aufführung, kommerzielle Nutzung oder Verbreitung der Inhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung der GmbH nicht gestattet.
6.3 Bei schuldhafter Verletzung der Pflicht zur vertraulichen Behandlung der Zugangsdaten oder des Verbots des Account Sharings verpflichtet sich der/die Nutzer*in, eine Vertragsstrafe in Höhe von 2.500 EUR an die GmbH zu zahlen.
6.4 Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt unberührt. Eine fällig gewordene Vertragsstrafe wird auf einen Schadensersatzanspruch angerechnet.
6.5 Die GmbH behält sich vor, die Höhe der Vertragsstrafe gerichtlich überprüfen und gegebenenfalls anpassen zu lassen, wenn die Vertragsstrafe als unangemessen hoch oder niedrig angesehen wird.
7.1 Nutzer*innen sind dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass sie über die erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Dokumenten verfügen oder diese im Rahmen der Wissenschaftsschranke (§ 60c UrhG) oder anderer gesetzlicher Erlaubnisse nutzen dürfen.
7.2 Die GmbH übernimmt keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzer*innen hochgeladene Dokumente. Nutzer*innen stellen die GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung von Urheberrechten oder anderen Rechten durch die hochgeladenen Dokumente entstehen.
7.3 Die GmbH behält sich vor, hochgeladene Dokumente zu prüfen und bei Verdacht auf Rechtsverstöße zu löschen oder die Generierung von Lerninhalten zu verweigern.
8.1 Die Preise für die angebotenen Leistungen richten sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Plattform angezeigten Preisliste. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
8.2 Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (https://stripe.com/de). Nutzer*innen können aus verschiedenen Zahlungsmethoden wählen.
8.3 Bei Abonnements erfolgt die Abbuchung automatisch zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums. Bei Zahlungsverzug ist die GmbH berechtigt, den Zugang zur Plattform zu sperren.
9.1 Verbraucher*innen haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss.
9.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die GmbH mit der Ausführung des Vertrags (z. B. Generierung von Lerninhalten) begonnen hat, nachdem der/die Nutzer*in ausdrücklich zugestimmt und bestätigt hat, dass er/sie mit Beginn der Ausführung sein/ihr Widerrufsrecht verliert.
9.3 Der Widerruf ist in Textform (z. B. per E-Mail) an support@taxpeer.de zu richten. Muster-Widerrufsformular:
(*) Unzutreffendes streichen.
10.1 Die GmbH bemüht sich kontinuierlich um eine stabile und fehlerfreie Plattform sowie hochwertige KI-generierte Inhalte. Es kann jedoch keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit der Plattform oder die absolute Richtigkeit der generierten Inhalte gegeben werden.
10.2 Die GmbH übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der KI-generierten Lerninhalte. Die Inhalte dienen ausschließlich Informationszwecken und ersetzen nicht die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit den Originaldokumenten.
10.3 Schadensersatzansprüche der Nutzer*innen sind ausgeschlossen, sofern nachfolgend nicht anders geregelt. Ausgenommen sind Ansprüche auf Schadensersatz wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie Ansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen der GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
10.4 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die GmbH nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sofern dieser durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurde.
10.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der GmbH.
10.6 Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11.1 Sämtliche von der Plattform generierten Lerninhalte sowie die Plattform selbst sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte liegen bei der GmbH und ihren Lizenzgebern.
11.2 Nutzer*innen erhalten ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht, die für sie generierten Lerninhalte ausschließlich für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen.
11.3 Jede Form der Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe oder kommerziellen Nutzung der Lerninhalte bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung der GmbH.
11.4 Das Exportieren oder Herunterladen von Lerninhalten ist nur im Rahmen der auf der Plattform angebotenen Exportfunktionen gestattet. Das technische Umgehen von Schutzmaßnahmen oder das Extrahieren von Inhalten auf andere Weise ist untersagt.
12.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
12.2 Ausführliche Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter www.Learnpeer.de/privacy.
12.3 Hochgeladene Dokumente werden zur Generierung von Lerninhalten verarbeitet. Die GmbH speichert diese Dokumente nur so lange, wie es für die Erbringung der Leistungen erforderlich ist, sofern keine längere Aufbewahrungsfrist gesetzlich vorgeschrieben oder vertraglich vereinbart ist.
13.1 Die GmbH behält sich vor, diese AGB zu ändern. Nutzer*innen werden über Änderungen per E-Mail oder über die Plattform informiert.
13.2 Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Nutzer*innen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung widersprechen. Die GmbH wird in der Änderungsmitteilung auf die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
13.3 Im Falle eines Widerspruchs ist die GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen.
14.1 Nutzer*innen sind selbst für die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform verantwortlich. Dazu gehören ein internetfähiges Gerät, eine stabile Internetverbindung und ein aktueller Webbrowser.
14.2 Die GmbH übernimmt keine Haftung für technische Probleme auf Seiten der Nutzer*innen oder für Verbindungsunterbrechungen.
15.1 Die GmbH ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB vorliegen, insbesondere bei:
15.2 Vor einer dauerhaften Sperrung wird die GmbH den/die Nutzer*in anhören, sofern dies zumutbar ist.
15.3 Nach Beendigung des Vertrags können Nutzer*innen die Löschung ihres Kontos beantragen. Die GmbH löscht die Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2 Vertragssprache ist Deutsch.
16.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
16.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz der GmbH, sofern der/die Nutzer*in Kaufmann/Kauffrau, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Online-Streitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Hinweis gem. § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz): Die Taxpeer GmbH ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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